Allgemeine Geschäftsbedingungen
Juwelen & Object d. Art
Mag. Yana Gadner
Dorotheergasse 20/1
1010 Wien
Austria
1. Präambel
Juwelen & Object d. Art, Dorotheergasse 20/4/1, 1010 Wien, Österreich in der Folge „JUWELIER“, hat sich auf das Designen und den Handel mit Schmuck spezialisiert.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite https://wiener-juwelen.at/.
Diese AGB können auch im Offline-Handel eingesetzt werden.
Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem JUWELIER und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch. Im Falle einer englischen Version überwiegt im Zweifel die deutsche Übersetzung.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg vom JUWELIER Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er den JUWELIER unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem JUWELIER ab. Der JUWELIER ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Der JUWELIER bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots vom JUWELIER dar.
Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen Frist von sieben Tagen hinsichtlich Lagerbestands und Bonität geprüft. Nicht lieferbare Waren werden als solche im Internet ausgewiesen bzw wird der Kunde ehestmöglich auf diesen Umstand hingewiesen.
Der JUWELIER kann Angebote dadurch annehmen, dass er den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem es die bestellten Waren zusendet. Der Kunde ist an seine Anfragen sieben Tage gebunden.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde im Sinne eines Fixgeschäftes zugesagt. Die Zusendung der Produkte innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes („EWR“) erfolgt in der Regel binnen fünf Arbeitstagen ab Vertragsabschluss. Ist der JUWELIER aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der JUWELIER den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die über den Webshop vertriebenen und designten Waren teilweise manuell bearbeitet werden müssen. In diesen Fällen kann es zu einer Verzögerung der Lieferung kommen.
5. Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Der Mindestbestellwert für Waren (Kaufpreis der Ware inklusive Umsatzsteuer, exklusive Versandkosten) beträgt EUR 15,00.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der JUWELIER informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung. Im Falle eines Export in ein Land außerhalb der EU können gesonderte Exportkosten auftreten.
Die vom JUWELIER akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt.
Näher Informationen zur Zahlung und Versand können unserer Website entnommen werden: https://wiener-juwelen.at/versandkosten/. Die Versandkosten betragen pauschal innerhalb Österreichs € 8,00, innerhalb sonstiger EU-Länder € 20,00 und außerhalb der EU € 35,00.
Der JUWELIER wird eine Transportversicherung abschließen. Postpakete sind bis zu einem Warenwert von EUR 500,00 versichert.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das vom JUWELIER angeführte Konto.
Die Forderungen des JUWELIERs werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird der JUWELIER 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem JUWELIER entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen nach § 456 UGB.
6. Reklamationen
Der JUWELIER macht – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 7 – darauf aufmerksam, dass grundsätzlich nur ungetragene Waren zurückgenommen werden können. Bei Unzufriedenheit, wenden Sie sich bitte gerne an die angeführten Kontaktdaten (siehe Punkt 7). Der JUWELIER wird sich um Ihr Anliegen bemühen!
7. Rücktrittsrecht nach FAGG
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur im Falle eines Fernabsatzgeschäftes.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten werden.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde JUWELIER mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website des JUWELIERs abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Juwelen & Object d. Art
Mag. Yana Gadner
Dorotheergasse 20/1
1010 Wien
Austria
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der JUWELIER alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von JUWELIER angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim JUWELIER eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der JUWELIER dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
Die Ware ist möglichst in der Originalverpackung zu retournieren. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass die Ware unbeschadet an den JUWELIER retourniert wird.
8. Leistungsstörungen
Der JUWELIER ist nicht verantwortlich, falls er seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihm oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle vom JUWELIER gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung des JUWELIERs.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist der JUWELIER dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagergebühr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
10. Geistiges Eigentum
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, behält der JUWELIER das geistige Eigentum an den von ihm geschaffenen Werken. Kennzeichnungen, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
11. Haftungsausschluss für fremde Inhalte
Der JUWELIER haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald der JUWELIER Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird der JUWELIER diesen Link unverzüglich löschen.
12. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung des JUWELIERs für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Transportschäden müssen dem JUWELIER und gegebenenfalls Spediteur unverzüglich angezeigt werden.
Gegenüber Unternehmen haftet der JUWELIER nicht für entgangenen Gewinn.
Der JUWELIER bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren.
Der Kunde hat sich darüber vorab darüber zu informieren, ob die von ihm bestellte Ware eine angemessene Größe (zB Ringgröße) aufweist.
Die hier vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch für etwaige Erfüllungsgehilfen.
13. Gefahrtragung
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.
14. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.
Der JUWELIER macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
15. Beiziehung von Subunternehmern
Der JUWELIER kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Der JUWELIER verpflichtet sich zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren.
17. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen beendet werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
18. Änderungen dieser AGB
Der JUWELIER ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Der JUWELIER wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Der Kunde hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des Kunden, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der AGB auszugehen. Einseitige und sachlich nicht gerechtfertigte Änderungen der AGB können auf diese Weise nicht umgesetzt werden.
19. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Der JUWELIER empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(April 2021)
Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M., www.digital-recht.at.
Eine Kopie dieser AGB, oder auch nur Teile davon, bedarf der Zustimmung des Urhebers